Archive for ‘Politik’

November 3, 2012

Sternstunden des Denkens

Ah, was für den Kopf: Slavoj Žižek bei Sternstunden der Philosophie

Und mit Assange bei World of Tomorrow / Russia Today

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August 24, 2012

Was auf die Ohren

Julian Assange Show – Cypherpunks

Zwar schon ein paar Tage alt, aber sehenswert, mit drei interessanten Gästen.
Cypherpunks

Alternativlos 26 – investigativer Journalismus

Mit Gabi Weber, Frank und Fefe

Alternativlos

Juli 8, 2012

Das neue Melderecht und die Demokratie

Schaut Euch das mal an. Was hier passiert ist? Oh, das hat man natürlich nicht mitbekommen: in unter einer Minute wurde während des EM-Halbfinales die Städte und Gemeinden zu Adresshändlern für Werbetreibende und Inkassounternehmen.

Die ARD weiß dazu:

Der Bundestag hatte das Gesetz am Donnerstagabend vergangener Woche beschlossen, wenige Minuten nach Anpfiff des EM-Halfinalspiels Deutschland-Italien. Abgeordnete waren zum Zeitpunkt der Abstimmung kaum noch anwesend – und auch die breite Öffentlichkeit dürfte sich eher für Fußball als für eine Bundestagssitzung interessiert haben.

Wer klagt jetzt vor dem Verfassungsgericht?

Die Welt spricht übrigens von

… Heuchelei der Politik… ein Tiefpunkt des Parlamentarismus…

Ps.: Natürlich ist das demokratisch gewesen!1 Alle waren dafür.

Juni 20, 2012

Syrien, jetzt gibt es Gründe

Ich wäre fast vom Stuhl gefallen: Syrien soll Massenvernichtungswaffen haben! Boa. Sagt wer? Internationale Beobachter. Aha. Soso. Hier gibt es mehr Infos (via Fefe).

Ps.: Wenn er an der Macht bleibt, dann kann er sie nutzen, heißt es. Wenn die anderen (bösen) die Macht an sich reißen, könnten sie die Waffen benutzen. Tja, da müssen wir wohl einmarschieren und unsere Freiheit offensiv verteidigen.

 

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Juni 6, 2012

ACTA Demos die 3. – jetzt erst recht

Wer die Diskussion um ACTA verfolgt hat, dem wird nicht entgangen sein, dass neue Demos am Wochenende sind.

Was ist ACTA?

Um was geht es bei Urheberrecht? Wie sehen die Alternativen aus?

Chaosradio – Kopierkulturkampf

Ältere Posts zu ACTA:

Das Internet ist da II

Der Streit um das Urheberrecht

Die ACTA-Polizei ist da

April 18, 2012

Julian Assanges TV-Show läuft an

Gefunden bei Fefe: Julian Assange startet seine Talkshow auf Russia Today

Sehenswertes Interview mit dem Hisbollah-Chef Nasrallah.

 

 

März 29, 2012

Angstpunkt

Erinnert sich jemand an den kalten Krieg? Zum Glück waren die Politiker damals noch nicht so sehr von ihrer eigenen Paranoia gefangen wie heute *hust*. Mit aufgeklärten Bürgern wäre auch sowas nicht passiert.

Erst Angst machen. Dann später Alarm schlagen, ein tolles Gesetz aus dem Ärmel ziehen, das dann gegen irgend etwas anderes, welches entfernt mit der (gemachten) Angst verwandt ist, helfen soll. Toll.

März 26, 2012

Indect

Was nicht so neues zum Thema: Bei uns würden die das nicht machen. (Vimeolink)

3sat dazu

Toll ist der Prof der allen ernstes behauptet, die EU würde das Projekt stecken lassen wenn die Bürger das nicht wollen. OMGWTF??!1! Klar, wir setzen mal 11 Millionen Euro in den Sand; obwohl…

Februar 26, 2012

Iran (und Syrien)

Ein kleiner Blick rund um den Iran: Ägypten ist ja prinzipiell bei den Guten, weil es gute Beziehungen zu Deutschland hat  und der Sueskanal wirtschaftlich unverzichtbar ist. Saudi-Arabien hat die weltgrößten Ölvorkommen und hat auch deshalb in der OPEC was zu melden –  auch ein Land der Guten (da gibt es noch mehr Gründe). An Ägypten grenzt Israel. Man mag ja von Verschwörungstheorien halten was man will, aber Israel ist befreundet mit den USA und der einzige „westliche“ Staat in der Region. Außerdem finden immer noch nicht alle Nachbarn des Staates Israel den gut und richtig. Nördlich liegt Syrien, das Land in dem Assad sitzt, der Kerl der „weg“ müsste um den Iran angreifen zu können.

Wie wir unter anderem aus der Zeit erfahren geht es den Staaten die die iranische Regierung kritisieren hauptsächlich um Assad, bzw. sein Verschwinden. Assad ist übrigens Mitglied in der Baath-Partei die aber vor allem aus Propagandagründen mit der Baath-Partei Husseins „verwechselt“ wurde und im Grunde eine Sozialistische Partei (Achtung! Nicht Nationalsozialistisch, Frau Steinbach) ist, die sich schon vor einer Weile mit den Spaltern im Irak befehdete.

Das bedeutet aber nicht, dass die USA/Briten sich gleich aufführen müssen wie ein Elefant im Porzellanladen. Auch wenn man meinen möchte, dass eindeutige Kriegspropaganda aus den USA und Israel kommt, ist es allem Anschein nach so, dass zwei Parteien die Nachrichten mit gegenteiligen Nachrichten füttern. Mich erinnert das an Wag the Dog. Übrigens: wenn ich das richtig mitbekommen habe, dann werden die syrischen Aufständler vor allem aus der Türkei (aus, nicht von) unterstützt und die stört sich da nicht groß dran. Gleichzeitig hat die Türkei kein Problem mit einem Nachbar Iran – mit Atomwaffen.

Nochmal: man munkelt, die (Heckenschützen) die in syrischen Städten ihr Unwesen treiben, sind nicht von der syrischen Regierung eingesetzte sondern aus dem Ausland eingeflogene. Das können unruhe stiftende Söldner von auswärts sein, die die Gegend destabilisieren sollen. Früher oder später gibt es dann zwangsläufig Bilder von erschossenen Demonstranten, Kindern und kleinen Katzen. Es steht jetzt schon in deutschen Zeitungen

„das Nicht-Reagieren in Damaskus auf das Drängen […] auf eine Waffenruhe“ „bestätigt die […] Frontstellungen“.

Klar, was sollen die auch noch dazu sagen? Unsere Presse freut sich immer über Blut & Sperma-News. Jetzt werden noch schnell die Menschenrechte von Ländern die sie selbst mit Füßen treten rausgekramt, Konten eingefroren und irgendwie Assad rausgeekelt. Aber das diese Idee schon länger vorbereitet wurde zeigt z. B. dieser Artikel.

Zurück zur Karte: im Nordosten der Türkei wartet Aserbaidschan, weiter östlich dann Turkmenistan, Usbekistan usw. die gehörten früher zur UdSSR und Russland ist auch nicht weit (ca. 180 km zum Iran), Russlands Meinung ist also auch nicht zu unterschätzen. Das gelb-grüne im Osten ist Afghanistan („Wir verteidigen am Hindukusch in Afghanistan im Kampf gegen den Terrorismus auch Deutschland und unsere Freiheit.), südlich davon Pakistan (die mit den US-gesicherten Nuklearsprengköpfen) und rechts daneben Indien. Heitere Gegend mit vielen Höhen und Tiefen in letzter Zeit. Vor allem gibt es einige Militärstützpunkte der US-Truppen um den Iran herum.

Ein Szenarion wäre, nicht auf Beweise zu warten sondern diese nach dem Krieg zu suchen (im Irak  wurden anscheinend Reste aus den Senfgasangriffen um 1981 gefunden, die aber nichtmal aufbauschenswert waren – man schob sie nur 2010 prophylaktisch dem Iran unter, Krieg hätte es sowieso gegeben). In Europa können wir den Krieg abwarten. Ich glaube, Syrien wird nicht viel abkriegen. Einerseits fehlt das Geld auch noch an denen zu nagen, andererseits haben die nichts wichtiges außer Assad. Sobald wir also Bilder befreiter Syrer sehen sind die Heckenschützen umgesiedelt worden und der Iran ist dran. Die Israelis würden sicher nicht anfangen, heißt es („Iran has no quarrels with Israel“ – auch sonst interessantes Interview). Jedenfalls wird ordentlich Dampf gemacht, auch von den Medien in Deutschland. Oder ist sogar der hoffentlich nicht stattfindende Irankrieg ein dreiköpfiger Affe? Von was lenkt er uns ab? Von der kritischen Auseinandersetzung mit unserem Überwachungsstaat?

Ich finde die Berichterstattung und Politik lumpig und frage mich, warum wir uns weder in China einmischen (Merkelbesuch, Westerwelle) noch in den USA, wenn es um Menschenrechte geht!?! Wie wäre es, wenn wir zuerst vor unserer eigenen Haustüre kehren und dann mal sehen was es zu tun gibt? Sind (politische) Freunde nur Freunde wenn man seine eigene Meinung ablegt?

Manche fallen auf Satire rein. Mit Infos aus dem Netz bewegt man sich ab und zu auf dünnem Eis. :) Obwohl ich intensiv nach Mini Nukes gegen den Iran gesucht habe konnte ich keine Beweise oder Indizien dafür finden, nur zwielichtiges von der immer gleichen Quelle (Michel Chossudovsky, schon 2006). Wenn einer oft genug seine Meinung sagt, wird sie nicht richtiger. Es gibt wohl solche Bomben und Nachweise, das ihr Einsatz verbal/kriegsrechtlich gerechtfertigt werden soll (der Begriff wird im vom Kern gespalten *gg), aber eben nicht gegen den Iran. Auch bei den Karten mit angeblichen Zielen sind die Quellen nicht nachvollziehbar, nur Gerüchte in Foren. Und, wenn man bedenkt: mit Google Maps und Wikipedia iranische Anreicherungsanlagen und Bergbauten raussuchen und ein „Achtung Gammastrahlen“-Symbol draufsetzen ist keine Recherche :-) Lustig ist dabei, dass auf eine bemerkenswerte Weise viele Sattelitenbilder auf Google Maps um die betreffenden Anlagen gestochen scharf sind, während z.B. das Bild meines Hauses aus den 80ern ist, mindestens.

Lesen sollte man den Bericht der „International Crisis Group“ zum Mittleren Osten und Europa Nr. 116. Da heißt es, dass man das hinbekommen kann mit dem Iran und die USA wirklich keinen Krieg wollen. Der Wunsch zum Krieg käme aus Israel. Natürlich gibt es auch da Menschen die lieber Krieg spielen wollen als andere… und hin und wieder weiß die eine Hand nicht, was die andere tut.

Das Fazit: Lesenswert ist dieser Artikel über mögliche Szenarien eines Irankrieges. Wenn es den Irankrieg 2012 gibt (ich hatte auf Ende Februar gewettet) wird er lang und schmutzig. An anderer Stelle sprechen manche schon von einem dritten Weltkrieg, das halte ich für Übertrieben. Man muss trotzdem bedenken wie groß der Iran ist und das die schon was auf Kasten haben, da unten. Es ist nicht so, als könne man mit ein paar Flugzeugträgern (und den eigenen Problemen in den Nachbarländern) ein paar Mal angreifen und gut ists. Da hat man sich schon bei Afganistan verkalkuliert – das können, z. B. die USA sich nicht leisten (finanziell).

Natürlich möchte ich nochmal auf diese beiden Videos hinweisen. Die fassen zusammen, was unter der Oberfläche brodelt und was man leider nicht aus den täglichen 5-7 Minuten Tagesschau erfährt.

Edit: Die Geopolitische Vorhersage für 2012 von Stratfor birgt ein paar nette Zitate zum Iran die zu denken geben (Hervorhebungen von mir):

[…]the Gulf Cooperation Council states fear that if Iran is not contained within Iraq, […]

und weiter

In 2012, Saudi Arabia will lead efforts to shore up and consolidate the defenses of Gulf Cooperation Council members to try to ward off the threat posed by Iran, but such efforts will not be a sufficient replacement for the United States and the role it plays as a security guarantor.

Zu Syrien steht auch interessantes drin:

In Syria, the ultimate goal of Saudi Arabia, Turkey and the United States will be to disrupt Iran’s Shiite arc of influence by trying to crack Syrian President Bashar al Assad’s regime.

Stratfor cannot rule out the remote possibility that the al Assad clan will be coerced into a political exit.

Weiter heißt es, dass der Libanon auch von Kämpfen betroffen sein könnte, wenn es da so weiter geht wie bisher.

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Februar 23, 2012

Georg Schramm wird es nicht

Wie wir bereits wissen wird er es nicht, Bundespräsident. Was uns bleibt ist seine Absage bzw. dieses schöne Interview bei N24 (via Fefes Blog):

Hier nochmal zum Amt des Bundespräsidenten:

Interessant ist auch die taz-Kolumne zum „Stinkstiefel namens Gauck„. ;-)